Patente

Patente und Gebrauchsmuster schützen technische Erfindungen, so dass nur der Inhaber dieser Schutzrechte die Innovation verwerten darf. Dies kann entscheidend sein für unternehmerischen Erfolg.
 
Ich betreue meine Mandanten in allen rechtlichen und verfahrenstechnischen Aspekten zur Erreichung eines Schutzes für technische Erfindungen sowohl im deutschen als auch im europäischen Raum, insbesondere bei deutschen,  europäischen und PCT-Patentanmeldungen sowie Gebrauchsmusteranmeldungen.
 
Ich vertrete meine Mandanten sowohl bei der Erteilung von Patenten bzw. der Eintragung von Gebrauchsmustern, d.h. bei der Ausarbeitung und Einreichung von Anmeldungen sowie der Durchführung von Prüfungsverfahren, als auch bei der Durchführung von Einspruchsverfahren sowie der Aufrechterhaltung und Verwaltung der Patent- und Gebrauchsmusterrechte.
 
In technischer Hinsicht beinhaltet mein Wissensspektrum Gebiete der Mechanik, der Elektrotechnik und der Physik. 

Marke

Die Marke ist das Kennzeichen für eine Ware oder eine Dienstleistung und steht symbolisch für deren Qualität. Marken spielen für die erfolgreiche Vermarktung Ihrer Produkte eine große Rolle. 

Etablierte Marken genießen ein hohes Vertrauen und können damit einen ganz erheblichen Vermögenswert darstellen. Sie bedürfen daher eines intensiven Schutzes und der Verteidigung gegen Nachahmer. Der Schutz einer Marke kann jedoch zumeist erst nach Registrierung im relevanten Markenregister gewährt werden. Zum Markenrecht gehören auch Firmenkennzeichen und Domains. Geschützte Marken geben ein gesetzliches Monopolrecht für die Kennzeichnung, und Markenrechte sind Verbietungsrechte. 

Jede neue Marke sollte vor Anmeldung durch eine Markenrecherche abgesichert werden. Damit kann festgestellt werden, ob nicht bereits Dritte diesen oder einen ähnlichen Namen im In- oder Ausland für sich als Marke geschützt haben. So können Kollisionen vermieden werden. 

Ich berate Sie zu allen Fragen des Markenrechts, melde Marken an und verwalten diese. Zudem entwerfe und überprüfe ich Lizenzverträge. Ich vertrete Sie ferner in außergerichtlichen wie gerichtlichen Auseinandersetzungen, wenn Schutzrechte verletzt werden. 

Design

Über den Markterfolg eines Produktes entscheidet ganz wesentlich sein Design mit. Ein gutes Design kann zu einem echten Vermögenswert eines Unternehmens werden. Um es zu schützen gibt es das Design.
 
Sie können die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon als Design schützen lassen.
 
Die Muster können flächenhaft (z.B. Tapeten, Stoffe, Bildmotive) oder dreidimensional sein (z.B. Tische, Stühle, Bestecke, Taschen, Büromaterial, Kleidungsschnitte, Lampen, Behälter, Schmuck, Maschinen). Zudem können typographische Schriftzeichen geschützt werden.  Das zu schützende Erscheinungsbild muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein. Das bedeutet, dass es zu diesem Zeitpunkt weder bekannt ist noch bei einer zumutbaren Beachtung der vorhandenen Gestaltungen bekannt sein konnte. Weiterhin muss es eine Eigenart aufweisen, sich also vom Gesamteindruck her von bekannten Formen unterscheiden.
 
Ein Design kann national (Deutsches Design), für die Europäische Union (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) oder international (International registriertes Geschmacksmuster) registriert werden.

Arbeitnehmererfinderrecht

Als Arbeitgeber von mit innovativen Arbeitnehmern werden Sie schnell mit dem Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) in Berührung kommen, in dem die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers geregelt sind. 

Als innovativer Arbeitnehmer haben Sie nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) bestimmte Rechte und Pflichten gegenüber Ihrem Arbeitgeber.
 
 Bevor es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommt, sollte frühzeitig die patentrechtliche Beratung herangezogen werden, so dass die Innovationstätigkeit des Unternehmens und die Motivation des Arbeitnehmers keinen Schaden nimmt.
 
 Gerne berate und vertrete ich Sie in allen Angelegenheiten von Arbeitnehmererfindungen. Dabei erstelle ich für Sie zu technischen Erfindungen Gutachten oder ermittle eine angemessene  Erfindervergütung.